Publizistische Grundsätze, Privilegierung der Presse, Pressefreiheit, Äußerungsrecht, Persönlichkeitsrechtschutz, Das Prinzip der Abwägung, Gegendarstellung, Richtigstellung, Widerruf, Haftung für Inhalte, Presserecht im Internet
Es ist früher Morgen, als Anna, Chefredakteurin eines Onlinemediums, ihren ersten Kaffee trinkt und auf den Redaktionschat schaut. Themen? Spannend. Deadline? Bald. Doch dann die Meldung: „Abmahnung wegen Persönlichkeitsverletzung im Artikel“. Panik? Nein. Denn Presserecht ist kein Buch mit sieben Siegeln – aber ein Rechtsgebiet, das jede Redaktion kennen sollte. Presserecht schützt nicht nur die weiterlesen…
In einer freien und offenen Gesellschaft spielt die Presse eine zentrale Rolle. Sie informiert, kommentiert und schafft Öffentlichkeit. Gleichzeitig schützt das Recht jedoch das Ansehen und die Persönlichkeitsrechte von Menschen und Unternehmen. Wenn in einem Beitrag falsche Tatsachen behauptet werden, kann eine Richtigstellung gefordert werden. Eine Richtigstellung ist eine Korrektur falscher Tatsachenbehauptungen, die in einem weiterlesen…
Anwaltskanzlei für Presserecht – Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht Wer in der Öffentlichkeit steht – ob Unternehmen, Politiker oder Influencer – kennt die Macht der Presse. Ein Artikel, ein Beitrag, ein virales Video: Was einmal veröffentlicht ist, verbreitet sich schneller als ein Lauffeuer. Doch was tun, wenn dabei Grenzen überschritten werden? Genau hier kommt das weiterlesen…
Das deutsche Presserecht ist ein Teilgebiet des Medienrechts und regelt die Rechte und Pflichten der Presse in Deutschland. Es ist vor allem in den Landespressegesetzen der einzelnen Bundesländer sowie im Grundgesetz (GG) verankert. Das Presserecht gewährleistet die Pressefreiheit, schützt aber auch die Persönlichkeitsrechte Einzelner und andere Rechtsgüter. Hier sind die wichtigsten Aspekte des deutschen Presserechts weiterlesen…
Nachfolgend wichtige aktuelle presserechtliche Entscheidungen aus Deutschland aus dem Jahr 2024: 1. BGH – Informationsschreiben und Gewerbebetrieb Az.: VI ZR 64/23 Entscheidungsname: Übersendung presserechtlicher Informationsschreiben Normen: § 823 Abs. 1 BGB Beschreibung: Der Bundesgerichtshof entschied, dass ein durch Rechtsanwälte verschicktes Informationsschreiben an eine Redaktion im Auftrag eines Mandanten keinen unzulässigen Eingriff in den eingerichteten und weiterlesen…
LG Hamburg 24. Zivilkammer 324 O 513/22 vom 03.01.2023 – Fahndungsplakat … I. Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines vom Gericht für den Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu € 250.000,–, und für den Fall, dass dies nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis zu sechs weiterlesen…
Liegt keine dieser eng umgrenzten Ausnahmekonstellationen vor, begründet dies bei Äußerungen, mit denen bestimmte Personen in ihrer Ehre herabgesetzt werden, kein Indiz für einen Vorrang der Meinungsfreiheit. Voraussetzung einer strafrechtlichen Sanktion ist dann allerdings – wie es der Normalfall für den Ausgleich von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht ist – eine grundrechtlich angeleitete Abwägung, die an die weiterlesen…
a) Zur Bestimmtheit eines Klageantrags bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten äußerungsrechtlichen Unterlassungsanspruch. b) Zur Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen einerseits und der Meinungs- und Medienfreiheit andererseits bei einem auf Erstbege-hungsgefahr gestützten Anspruch auf Unterlassung einer angekündigten, aber nicht näher konkretisierten Berichterstattung (hier: Berichterstattung über wissenschaftliches Plagiat). Ein Klageantrag ist hinreichend be-stimmt (§ 253 Abs. weiterlesen…
Der Kläger begehrt von den Beklagten – einer Zeitungsverlagsgesellschaft, der mit ihr verbundenen Internetverlagsgesellschaft und zwei Redakteuren – Schadensersatz wegen einer ihn betreffenden Presse- und Internetveröffentlichung iHv mehr als 78 Mio EUR. Voraussetzung einer Schadensersatzpflicht der Beklagten ist, dass sie durch die Veröffentlichung des Artikels pflichtwidrig und rechtswidrig gehandelt haben. Dies ist vorliegend zu verneinen. weiterlesen…
Durch den Erlass der einstweiligen Verfügung ohne vorherige Anhörung des Beschwerdeführers war vorliegend die Gleichwertigkeit seiner prozessualen Stellung gegenüber dem Verfahrensgegner nicht mehr gewährleistet. Zwar hatte die antragstellende Gewerkschaft den Beschwerdeführer außerprozessual abgemahnt und dieser darauf erwidert. Der Bevollmächtigte der Antragstellerin hatte jedoch in dem gerichtlichen Antragsschriftsatz auf Einwände, die der Bevollmächtigte des Beschwerdeführers in weiterlesen…