Das deutsche Presserecht und grundlegende Entscheidungen

Das deutsche Presserecht ist ein Teilgebiet des Medienrechts und regelt die Rechte und Pflichten der Presse in Deutschland. Es ist vor allem in den Landespressegesetzen der einzelnen Bundesländer sowie im Grundgesetz (GG) verankert. Das Presserecht gewährleistet die Pressefreiheit, schützt aber auch die Persönlichkeitsrechte Einzelner und andere Rechtsgüter. Hier sind die wichtigsten Aspekte des deutschen Presserechts weiterlesen…

Liegt keine der eng umgrenzten Ausnahmekonstellationen vor, begründet dies bei Äußerungen, mit denen bestimmte Personen in ihrer Ehre herabgesetzt werden, keinen Vorrang der Meinungsfreiheit

Liegt keine dieser eng umgrenzten Ausnahmekonstellationen vor, begründet dies bei Äußerungen, mit denen bestimmte Personen in ihrer Ehre herabgesetzt werden, kein Indiz für einen Vorrang der Meinungsfreiheit. Voraussetzung einer strafrechtlichen Sanktion ist dann allerdings – wie es der Normalfall für den Ausgleich von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht ist – eine grundrechtlich angeleitete Abwägung, die an die weiterlesen…